FDP-Kandidat Alexander Putz will Amtszeit des Rampf-Nachfolgers verkürzen, damit man 2020 Stadtrat und OB gemeinsam wählen kann

Putz-A-800x500_c

LANDSHUT – FDP-OB-Kandidat Alexander Putz hat sich dafür ausgesprochen, die Amtszeit des nächsten Oberbürgermeisters von sechs auf dreieinhalb Jahre zu verkürzen. „Ich werde den Antrag stellen, Oberbürgermeister und Stadtrat ab 2020 wieder gemeinsam zu wählen“, kündigte der Kreisvorsitzende der FDP Landshut-Stadt (Bild) für den Fall seiner Wahl im Oktober an. Dadurch lassen sich nach Putz’ Schätzung für die Stadt Kosten in Höhe von bis zu 200.000 Euro einsparen.

Die Rückkehr zu einem gemeinsamen Wahl-Termin 2020 ist nach Ansicht von Alexander Putz auf Basis des bayerischen Gemeinde- und Landkreiswahlrechts möglich. Es bedürfe lediglich eines Stadtratsbeschlusses auf Antrag des neu gewählten Stadtoberhauptes. Künftig sollen dann in Landshut, wie in den meisten anderen bayerischen Städten, Kommunalwahl und OB-Wahl im sechsjährigen Turnus zum gleichen Termin stattfinden.

Eine gemeinsame Amtsperiode von Stadtrat und Oberbürgermeister führt Putz zufolge auch dazu, dass ab 2020 kontinuierlicher und langfristiger konzeptionell gearbeitet werde. „Der Wahlkampf im Dreijahres-Rhythmus mit reiner Schaufensterpolitik wäre vorbei“, argumentiert der FDP-Politiker. Unbequeme, aber notwendige Maßnahmen werden seiner Ansicht oftmals wegen bevorstehender Wahltermine verschoben: „Man hat den Eindruck, dass die Akteure phasenweise mehr Energie in Eigenwerbung als in das Wohl der Stadt investieren.“

Die Zusammenlegung der Wahlen wäre somit auch eine Maßnahme gegen die fortschreitende Politikverdrossenheit und führe, so Putz, erfahrungsgemäß auch zu einer höheren Wahlbeteiligung. Die Mitbewerber um das OB-Amt, so der Liberale, sollten sich seiner Initiative anschließen.


Neueste Nachrichten