Bundespolizei gibt FDP-Abgeordneten Einblick in ihre Arbeit

529 Mitarbeiter arbeiten im Endausbau bei der Bundespolizeiinspektion in Passau. „Damit gehören wir zu den stärksten Inspektionen in Bayern“, erklärte Inspektionsleiter Polizeidirektor Stephan Schrottenbaum bei einem Besuch von MdL Alexander Muthmann und MdB Nicole Bauer aus Landshut. Nur Aufgrund dieser Stärke seien die derzeitigen Grenzkontrollen an der A3, an der B12 und im Bahnverkehr auch in diesem Maße möglich. Dass diese erfolgreich sind, belegte Polizeihauptkommissar Gerhard Schneider, Chef der Einsatzzentrale, indem er den Abgeordneten einen aktuellen Lagebericht gab. Durchschnittlich werde bei 100 Personen im Monat ein Haftbefehl vollstreckt, so Schneider, der auch anhand von verschiedenen Beispielen erläuterte, wann eine Einreise verweigert und die Personen zurück gewiesen werden.

Ein neuer wichtiger Bereich der Bundespolizei sei der Rückführdienst, der sich um Personen kümmert, die bereits die Grenze übertreten haben und sich unerlaubt in Deutschland aufhalten. Zuständig für diesen Bereich ist Polizeihauptkommissarin Tanja Kumpfmüller-Döbler. „Die Aufgriffe an der Grenze gehen zurück, aber nicht die innerdeutschen“, so Kumpfmüller-Döbler. Seit es Grenzkontrollen gebe, würden sich die Wege der Schleuser ständig verändern. Die Einführung des Rückführdienstes sei daher von großer Bedeutung. Ein Problem gebe es allerdings. Die Zusammenarbeit mit den Behörden und der Justiz, um Daten zu den festgenommenen Personen zu erhalten, funktioniere an Werktagen zu den üblichen Geschäftszeiten gut. „Aber nachts oder an Wochenenden ist es oft schwierig, Fachpersonal zu erreichen“, so Kumpfmüller-Döbler. Und auch Schrottenbaum bestätigt: „Es gibt schon Schnittstellen, aber optimal ist es noch nicht.“

Ein Thema, das MdL Muthmann abschließend interessierte, war der Standort der Bundespolizei in Freyung. „Es gibt derzeit keine Bestrebungen, an Freyung zu rütteln“, so Schrottenbaum. Mit sechs Gruppenleitern und 63 Kontroll- und Streifenbeamten sei Freyung bei der Absicherung des ostbayerischen Raums zur tschechischen Grenze von großer Bedeutung. „Es sind hier keine Änderungen oder Kürzungen zu erwarten“, sagte Schrottenbaum. Angesiedelt wurde in Freyung auch die Abteilung „Zentrale Bearbeitung Massendelikte“. Sechs Polizisten bearbeiten hier monatlich an die 400 Sachverhalte. Muthmann und Bauer bedankten sich am Ende für die vielen Informationen und das offene Gespräch.


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